Asbestbeladung in der Realschule Südstadt?
Asbestfasern können tief in die Lunge eindringen und dort nach einem längeren Zeitraum Tumore in Kehlkopf, Lunge und anderen Organen bilden (Lungen– oder Rippenfellkrebs). Jetzt sind Eltern und Lehrer der Realschule in der Südstadt besorgt, dass auch die Realschule in der Südstadt belastet sein könnte. Weiterlesen
Paderborner Härtefallfonds auf 500.000€ aufstocken
Die Linke beantragt im kommenden Haupt- und Finanzausschuss den städtischen „Härtefallfonds in sozialen Schwierigkeiten“ auf 500.000€ aufzustocken. Immer mehr Menschen geraten durch die enormen Preissteigerungen, die Inflation und die explodierenden Energiekosten in existenzielle Schwierigkeiten. Die verschiedenen Entlastungspakete vom Bund… Weiterlesen
Anliegerbeiträge: Linksfraktion rechnet mit Klagewelle
„Kein Anlieger kann sicher sein, dass er nicht zur Kostenübernahme von Straßenausbaubeiträgen herangezogen wird.“ Dieses Fazit zog Reinhard Borgmeier, Fraktionsvorsitzende der Linken im Rat, nach der Beantwortung seiner Anfrage zu Straßenausbaubeiträgen im Bauausschuss. Zwar beschloss das Land NRW im Mai 2022, 100% der kommunalen… Weiterlesen
Inklusion: Gerechte Entlohnung für Menschen mit Behinderung - Linke im Online-Gespräch mit den Caritas Werkstätten
Das Thema Inklusion ist nach wie vor aktuell. Eine wichtige Rolle spielt dabei die Integration von behinderten Menschen in den Arbeitsmarkt. Hier nehmen die Caritas Werkstätten eine besondere Stellung ein. Grund genug für die Linke sich zu einem Gespräch mit Vertreter*innen der Werkstätten zu treffen. Aufgrund der Corona-Hygiene-Vorschriften für… Weiterlesen
Bis 40.000€ Jahreseinkommen keine Kitagebühren
„Familien brauchen dringend unsere Unterstützung. Wir müssen auf die Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage reagieren“, fordert Ratsfrau Roswitha Köllner. Die Linke beantragt daher im kommenden Jugendhilfeausschuss die Beitragsbemessungsgrenze für den Besuch von Kitas von 30.000€ auf 40.000€ erhöhen. Gleiches soll auch gelten, wenn Eltern eine… Weiterlesen
Pressemeldungen der Partei DIE LINKE
DIE LINKE.
https://www.die-linke.de/Werbung für Suchtmittel beenden!
Mit Blick auf die Ergebnisse der Umfrage im Auftrag des Bundesdrogenbeauftragten, die belegen, dass eine Mehrheit der Menschen in Deutschland ein Verbot von Alkoholwerbung befürworten, sagt Ates Gürpinar, Stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Sprecher für Drogenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: Weiterlesen
Koalitionsgipfel: Ampel beschließt Aufweichung des Klimaschutzes
Zum Ausgang des 50-stündigen Koalitionsausschusses erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler: Weiterlesen
Schnellerer Klimaschutz bleibt unverzichtbar
Nachdem der Volksentscheid zum Klimaschutz in Berlin wegen des verfehlten Quorum trotz einer Mehrheit der Ja-Stimmen gescheitert ist, fordert Tobias Bank, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, sich dennoch zu ambitionierteren Klimaschutzzielen zu bekennen: Weiterlesen
Gesetz für Wissenschaftszeitvertrag radikal umbauen!
Nachdem das Bundesministerium für Bildung und Forschung am letzten Freitag Eckpunkte zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes veröffentlichte, melden sich im Vorfeld der Demo des Netzwerkes für Gute Arbeit in der Wissenschaft am Freitag in Berlin jetzt Nicole Gohlke, Sprecherin für Hochschulpolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, und Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, zu Wort. Sie fordern einen grundlegenden Umbau des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, der aber in… Weiterlesen
Janine Wissler&Martin Schirdewan besuchen Protestaktionen in Paris
Am Donnerstag, dem 23. März, wird es einen landesweiten Generalstreik in Frankreich geben. An der größten Demonstration in Paris werden auch die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Janine Wissler und Martin Schirdewan, teilnehmen, um ihre Solidarität zu zeigen, gemeinsam mit der Co-Vorsitzenden der Linken Fraktion im Europäischen Parlament Manon Aubry von La France Insoumise und anderen Abgeordneten. Weiterlesen
Zinssätze für Sparguthaben an die Zinssätze der Banken koppeln!
Boni statt Zinsen? Banken bereichern sich, statt Zinserhöhungen an Sparer:innen weiterzugeben, sagt Tobias Bank, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Deutschland braucht ein Wassermanagement
Didem Aydurmus, promovierte Klimaexpertin und Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE, sagt zum Weltwassertag: Weiterlesen
Rentenwertangleichung Ost kann nur erster Schritt sein
Zur bekannt gegebenen Rentenerhöhung und der Angleichung auf den gleichen Rentenwert in Ost und West sagt Tobias Bank, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Aus Bankenkrise nichts gelernt– Zusammenbruch droht
Zu den Turbulenzen in der internationalen Finanzwelt und einer drohenden Bankenkrise, erklärt Tobias Bank, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
IPCC: 100-Milliarden-Programm für Klimaschutz und sozialen Ausgleich nötig
Als Antwort auf den Synthesebericht des Weltklimarats schlägt Lorenz Gösta Beutin, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE, ein 100-Milliarden-Programm für Klimaschutz und sozialen Ausgleich vor: Weiterlesen