ZOH: Nachbesserungen erforderlich
Reicht der Platz aus bei der Zentralen Omnibushaltestelle (ZOH)? Wie geht es mit dem Konzept für die Begrünung rund um die Bäume weiter und wie reagieren Busfahrende auf die engen Stellen? Fragen, die die Linke in einem Gespräch klären wollte. Weiterlesen
Goldgrund: Toilettenanlage beantragt
Im kommenden Sportausschuss beantragt die Linke eine Toilettenanlage für den Bikepark und die Skateranlage im Goldgrund. Beide Sportstätten sind sehr beliebt und werden häufig genutzt. Weiterlesen
Liethpark: Versorgungsanlage beantragt
Der Liethpark wird häufig von den Bürger*innen genutzt, u.a. auch für das jährliche "Liethfest". In diesem Jahr nahmen ca. 1.400 Besucher daran teil. Bei solchen Veranstaltungen muss die Versorgung des Gebietes mit Wasser und Strom gewährleistet werden. Weiterlesen
Balkonkraftwerke – Linke für 50% Förderquote bei privaten Solarmodulen
Im kommenden Haupt- und Finanzausschuss beantragt die Linke ein kommunales Förderprogramm für sogenannte Balkonkraftwerke aufzulegen. Die Fraktion schlägt eine 50% Förderquote für die Anschaffungskosten vor. „Gerade vor dem Hintergrund der derzeitigen Energiekrise könnte ein solches Förderprogramm dazu beitragen, kurzfristige Effekte zu erzielen… Weiterlesen
Radfahrsicherheit im Blick
An der Kreuzung Querung Barkhauser Str. / Oberes Feld kommt es – trotz ordnungsgemäßer Ausschilderung des Radweges – immer wieder zur Gefährdung von Radfahrenden. Die Linke möchte mit einer Anfrage klären, wie die Verwaltung die Gefahrensituation vor Ort einschätzt und ob es bereits Pläne gibt, diese Gefahrensituation zu entschärfen. „Hier ist die… Weiterlesen
Pressemeldungen der Partei DIE LINKE
DIE LINKE.
https://www.die-linke.de/Werbung für Suchtmittel beenden!
Mit Blick auf die Ergebnisse der Umfrage im Auftrag des Bundesdrogenbeauftragten, die belegen, dass eine Mehrheit der Menschen in Deutschland ein Verbot von Alkoholwerbung befürworten, sagt Ates Gürpinar, Stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Sprecher für Drogenpolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: Weiterlesen
Koalitionsgipfel: Ampel beschließt Aufweichung des Klimaschutzes
Zum Ausgang des 50-stündigen Koalitionsausschusses erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler: Weiterlesen
Schnellerer Klimaschutz bleibt unverzichtbar
Nachdem der Volksentscheid zum Klimaschutz in Berlin wegen des verfehlten Quorum trotz einer Mehrheit der Ja-Stimmen gescheitert ist, fordert Tobias Bank, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, sich dennoch zu ambitionierteren Klimaschutzzielen zu bekennen: Weiterlesen
Gesetz für Wissenschaftszeitvertrag radikal umbauen!
Nachdem das Bundesministerium für Bildung und Forschung am letzten Freitag Eckpunkte zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes veröffentlichte, melden sich im Vorfeld der Demo des Netzwerkes für Gute Arbeit in der Wissenschaft am Freitag in Berlin jetzt Nicole Gohlke, Sprecherin für Hochschulpolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, und Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, zu Wort. Sie fordern einen grundlegenden Umbau des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, der aber in… Weiterlesen
Janine Wissler&Martin Schirdewan besuchen Protestaktionen in Paris
Am Donnerstag, dem 23. März, wird es einen landesweiten Generalstreik in Frankreich geben. An der größten Demonstration in Paris werden auch die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Janine Wissler und Martin Schirdewan, teilnehmen, um ihre Solidarität zu zeigen, gemeinsam mit der Co-Vorsitzenden der Linken Fraktion im Europäischen Parlament Manon Aubry von La France Insoumise und anderen Abgeordneten. Weiterlesen
Zinssätze für Sparguthaben an die Zinssätze der Banken koppeln!
Boni statt Zinsen? Banken bereichern sich, statt Zinserhöhungen an Sparer:innen weiterzugeben, sagt Tobias Bank, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Deutschland braucht ein Wassermanagement
Didem Aydurmus, promovierte Klimaexpertin und Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE, sagt zum Weltwassertag: Weiterlesen
Rentenwertangleichung Ost kann nur erster Schritt sein
Zur bekannt gegebenen Rentenerhöhung und der Angleichung auf den gleichen Rentenwert in Ost und West sagt Tobias Bank, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Aus Bankenkrise nichts gelernt– Zusammenbruch droht
Zu den Turbulenzen in der internationalen Finanzwelt und einer drohenden Bankenkrise, erklärt Tobias Bank, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
IPCC: 100-Milliarden-Programm für Klimaschutz und sozialen Ausgleich nötig
Als Antwort auf den Synthesebericht des Weltklimarats schlägt Lorenz Gösta Beutin, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE, ein 100-Milliarden-Programm für Klimaschutz und sozialen Ausgleich vor: Weiterlesen