Wie der Presse zu entnehmen war, kommt es im Bereich Gleichstellung zu massiven Kürzungen: nicht nur der Fördertopf wird von 16.000,- auf 8.000,- € halbiert, sondern zusätzlich erfolgt auch die Kürzung der Gelder für Fortbildungsmaßnahmen von 17.500 auf 7.000, - €. "Kein anderer Ausschuss wird derart durch Sparmaßnahmen im Haushalt so ausgebremst,… Weiterlesen

Mehr als 30 deutsche Städte erheben sie bereits, die sogenannte Betten- oder Übernachtungssteuer, eine zumeist prozentuale Abgabe auf den Übernachtungspreis. Nicht selten wird ein Satz von 5% pro Übernachtung genommen. Ein entsprechendes Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom Mai 2022 stellt den Kommunen frei, ob und in welcher Höhe sie eine… Weiterlesen

Die afghanisch-islamische Gemeinde besteht seit 20 Jahren in Paderborn. Reinhard Borgmeier, Vorsitzender der Linksfraktion betont die große Rolle, die Moscheen für die Integration spielen: "Deshalb besuchen wir als Linke regelmäßig muslimische Gemeinden, denn es ist wichtig, dass wir uns kennenlernen." Weiterlesen

Zehn Kilo Kaffee, reichlich Mandarinen und Süßigkeiten: schwer bepackt suchte die Linksfraktion am Heiligabend die Bahnhofsmission auf. "Wir haben die letzten Sitzungsgelder gespendet und für die Bahnhofsmission eingekauft", so Reinhard Borgmeier, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion, Weiterlesen

"Man fühlt sich als Mensch mit Behinderung nicht ernstgenommen", sagt Georges Gourie, Vorsitzender des Vereins für Menschen mit Behinderung Hochstift Paderborn e.V. (VMB), und kritisiert damit, dass die Stadt Hinweise und Anregungen der Betroffenen vor dem Umbau des Westerntors nicht entsprechend berücksichtigt hat. Reinhard Borgmeier,… Weiterlesen