Anfragen / Anträge 2026
Im Rat
Anfrage: Reaktionen auf die angekündigte Schließung oder den Verkauf der
Paderborner Brauerei
Anfrage: Umgang der Verwaltung mit rechtsextremen Graffiti und Stickern
Antrag: Verfassungsbeschwerde gegen das Land NRW
Anfrage: Fragen zur Nebentätigkeit des Leiters der Ausländerbehörde
Im Haupt- und Finanzausschuss
Anfrage: Umgang mit KI in der Stadtverwaltung
Antrag: Einsparung von Kosten im Bereich IT und Digitalisierung
Antrag: Kostenübersicht für IT- und Digitalisierung
Antrag: Anhebung der Gewerbesteuer
Antrag: Sachstandsbericht über die Prüfung der Auflösung der KVP
Antrag: Zusammenlegung der Bäderbetriebe Paderborn
Im Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität
Antrag: Sachstandsbericht zur Umsetzung der Klimaoase auf dem Turnplatz
Anfrage: Fragen zum Dubeloh Graben
Anfrage: Fahrradverleihsystem für Paderborn
Anfrage: Beleuchtungszonen im Lieth-Park
Im Sportausschuss
Antrag: Kosten für Schwimmkurse für Kinder werden nicht erhöht
Im Schulausschuss
Antrag: Kostenfreies Deutschlandticket
Antrag: Ausreichende OGS-Finanzierung
Im Bezirksausschuss Schloß Neuhaus / Sande
Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Antrag: Kosten für die Sanierung des Rikus-Kreuzes auf 100.000 Euro deckeln
Im Betriebsausschuss Gebäudemanagement (GMP)
Anfrage: Sanierung der Inobhutnahmestelle Arndtstraße
Anfrage: Neubauten Dempsey Kaserne
Anfrage: Sanierung von Obdachlosenunterkünften
Anfrage: Errichtung von Photovoltaikanlagen
Im Sozialausschuss
Anfrage: Auskunft über die Vergabe bei geförderten Wohnungen
Im Gleichstellungsausschuss
Anfrage: Randzeitenbetreuung in städtischen Kindertageseinrichungen
Im Jugendhilfeausschuss
Antrag (mit Bündnis 90/Die Grünen): Berechnung von Elternbeiträgen für Kindertagespflege
und Kindertageseinrichtungen