Haushaltsplanung 2026: Linke stellt Fragen im Bezirksausschuss Schloß Neuhaus

Im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2026 stellt die Linke im kommenden Bezirksausschuss Schloß Neuhaus / Sande mehrere Fragen zur Mittelverwendung in den Bereichen „Öffentliche Verkehrsflächen“ und „Verkehrsanlagen“.

Für die „Thunebrücke Bielefelder Straße, BW 434“ sind in den Jahren 2027 und 2028 jeweils 600.000 € eingeplant. „Wir möchten wissen, warum diese Maßnahme auf das Jahr 2027 verschoben wird, insbesondere im Hinblick darauf, dass augenscheinlich bereits Ende 2025 Arbeiten an dieser Brücke vorgenommen worden sind“, sagt Christopher McCellan, der die Linke im Bezirksausschuss Schloß Neuhaus vertritt.

Im Hinblick auf die Husarenstraße (Erneuerung Hausnr. 15 - 19) ist für 2026 ein Betrag von 250.000 € veranschlagt. Die Linksfraktion möchte erfahren, welche Anschlussverwen-dungen für diese Gebäude geplant sind.

Zudem sind für die „Lise-Meitner-Str., Stichstraße zum Trainingszentrum“ 2026 300.000 € eingeplant. Hier bittet die Linke um Klärung, ob diese Mittel ausschließlich der Sanierung der Stichstraße dienen oder ob auch eine teilweise Sanierung der Lise-Meitner-Str. geplant ist.

Im Teilfinanzplan „Verkehrsanlagen“ sind für die Erneuerung der Lichtzeichensignalanlage am Bahnübergang Husarenstraße für 2026 30.000 € und in den folgenden drei Jahren jeweils 50.000 € vorgesehen. „Wir fragen danach, für welche konkreten baulichen Maßnahmen diese Gelder eingesetzt werden“, erklärt McCellan und fügt hinzu: „Eine detaillierte Auskunft ist notwendig, um die Effizienz der ausgegebenen Mittel sicherzustellen.“

Anfrage im Bezirksausschuss Schloß Neuhaus im Rahmen des Haushalts 2026