Linke beantragt Konzept zur Beseitigung von „Schrottautos“
Im kommenden Umweltausschuss beantragt die Linke, dass die Verwaltung ein Konzept zur Beseitigung von nicht mehr fahrtüchtigen und offensichtlich aufgegebenen Kraftfahrzeugen („Schrottautos“) im öffentlichen Raum entwickeln soll.
In der örtlichen Presse wurde berichtet, dass vermehrt verkehrsuntüchtige Fahrzeuge über längere Zeiträume unbewegt im Stadtgebiet Paderborn stehen. "Diese Fahrzeuge beeinträchtigen nicht nur das Stadtbild, sondern stellen auch ökologische Risiken dar. Mögliche auslaufende Betriebsstoffe wie Öl, Kühl- oder Bremsflüssigkeiten belasten dann die Umwelt", sagt Gerd Todt, der die Linke im Umweltausschuss vertritt. Darüber hinaus würden solche "Schrottautos" wertvollen Parkraum blockieren und zögen bei längerem Verweilen Müll und Ungeziefer an.
Todt verweist auf die Stadt Bremen als erfogreiches Beispiel für die Beseitigung solcher Fahrzeuge: "Dort hat man bereits 2018 per Erlass geregelt, dass nicht betriebsbereite Fahrzeuge sofort und ohne vorherige Ankündigung abgeschleppt werden können." Die Kosten für das Abschleppen würden den Fahrzeughaltern in Rechnung gestellt. Ein Verdacht auf illegale Abfallentsorgung zöge dann auch strafrechtliche Ermittlungen nach sich. Betroffene hätten vier Wochen Zeit, um ihr Fahrzeug nach dem Abschleppen abzuholen. Wenn während dieser Zeit niemand Anspruch auf das Fahrzeug anmelden würde, dann könnte es verschrottet oder anderweitig verwertet werden.Die Linksfraktion setzt sich für eine saubere und lebenswerte Stadt ein und sieht in diesem Konzept einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung.
"Ein koordiniertes Vorgehen zur Identifikation und Entfernung solcher „Schrott“-Fahrzeuge wird nicht nur das Stadtbild verbessern, sondern auch die Umwelt entlasten und die Lebensqualität der Bürger*innen erhöhen", ist sich Todt sicher.